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Erfolg für den MieterInnenverein Witten: Viterra muss Mietern, die gegen die Wärmeabrechnung 1997 Einspruch eingelegt haben, zwischen 60 und 180 DM zurückerstatten.
Nach vielen Briefen entschied die neutrale Viterra-Schiedsstelle Betriebskosten im Frühjahr: Bei vielen Mietern in Witten darf die Viterra nicht einseitig von der üblichen Heizkostenabrechnung auf die teurere „Wärmeabrechnung“ umstellen. Die Viterra musste die Abrechnungen korrigieren. Diese Entscheidung galt aber nur für die EinsprecherInnen. Wenige Monate später teilte Viterra den generellen Verzicht auf die Wärmeabrechnung in Witten mit (für die Zukunft).
Eine weitere Grundsatzentscheidung der Schiedsstelle wird mit Spannung erwartet. Kippt die Wärmeabrechnung im ganzen Ruhrgebiet, geht es um mehrere Millionen im Jahr.
Und darum geht es: Seit 1997 (in Einzelfällen seit 1996) hatte die Veba versucht, sich durch stillschweigende Einführung einer sogenannten „Wärmeabrechnung“ auf Mieterkosten zu bereichern. Der Trick: Bei der Heizkostenabrechnung werden nur die tatsächlichen Kosten - zum Beispiel für Gas - weitergereicht. Bei der Wärmeabrechnung dagegen sind im Endpreis Gewinne und Instandsetzungskosten enthalten. Hier nämlich verkauft nicht ein Versorgungsunternehmen Brennstoffe, sondern der Wärmelieferant das in den Heizkesseln erzeugte Endprodukt.
Theoretisch soll der Markt die Preise regulieren - bei der Veba aber liefert lediglich die eigene Tochter. Zwischen ihr und der Veba kann es alle möglichen Absprachen geben. Nach Ansicht des MieterInnenvereins ist die Viterra-Wärmeabrechnung in allen Fällen unzulässig. Die Entscheidung der Schiedsstelle stützt sich dagegen bisher auf Verträge der Mieter zu Gunsten der Stadtwerke und anderer Lieferanten.
Inzwischen haben etliche Mieter korrigiert Abrechnungen für 1997 erhalten. Die korrigierten Abrechnungen scheinen in der Regel in Ordnung zu sein, die Überprüfung von Stichproben ist aber noch nicht abgeschlossen. Bei den Abrechnungen für 1998 liegt der Mietervorteil teilweise noch höher, vielleicht weil inzwischen Kessel erneuert wurden.
(c) MieterInnenverein Witten 2000. Knut Unger