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Artikel in: Wohnen nach Hartz - ALG II, SGB II, SGB XII --- 48 Einträge gefunden --- Klicken Sie auf die Titel ---Erste 10 angezeigt. Mieterforum Ruhr 26.06.2012 Bundessozialgericht entscheidet über Angemessenheitsgrenzen in NRW Das Bundessozialgericht hat am 16.05.2012 entschieden: Bei der Berechnung von Angemessenheitsgrenzen sind in NRW seit dem 01.012010 die seit diesem Zeitpunkt geltenden Wohnraumnutzungsbestimmungen anzuwenden. Dieses beinhaltet in den meisten Fällen 5 m2 mehr beim Rechenfaktor Wohnfläche. MieterForum erläutert den Hintergrund und welche Möglichkeiten Betroffene jetzt haben. >> Mehr lesen Mieterforum Ruhr 05.03.2011 Wegen Empfehlungen des Sozialministeriums auf Wohnungssuche Durch eine Änderung von „Arbeitshinweisen“ des NRW-Sozialministeriums ist es seit Oktober 2010 in vielen Städten zu Problemen bei der Übernahme der Wohnkosten von Arbeitslosen gekommen. >> Mehr lesen Mieterforum Ruhr 05.03.2011 Wohnrecht nach Kassenlage? In den letzten Monaten gab es zwischen den Parteien viel Streit um die Berechnung und eine minimale Anhebung der Regelsätze für BezieherInnen von ALG II. Diese Auseinandersetzung hat überdeckt, dass an anderer Stelle im Sozialgesetzbuch II potentielle Verschlechterungen für die Betroffenen eingeführt wurden. Nach dem neu geschaffenen Paragrafen 22a SGB II kann den Kommunen durch ein Landesgesetz ermöglicht werden, Pauschalen festzusetzen oder lokale Satzungen zu den Interkunftskosten zu erlassen. Für die Zukunft befürchtet Mieterforum Ruhr, dass die bisherige kommunale Rechtszersplitterung durch die nunmehr mögliche Satzungsermächtigung nicht nur fortgeführt, sondern sogar verfestigt wird. >> Mehr lesen Mieterforum Ruhr 09.12.2010 Kosten der Unterkunft 2011 Die Bundesregierung hat beschlossen, die bisherigen Regelungen zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) in wesentlichen Bereichen zu ändern und einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet. Dieser liegt derzeit dem Bundesrat vor. >> Mehr lesen MieterInnenverein Witten 20.05.2010 Wohnflächen Hartz IV: Linksfraktion zieht Antrag zurück - Mieterverein beharrt auf Forderungen Die Wittener Linksfraktion hat im Sozialausschuss ihren ausführlich begründeten Antrag zur Erhöhung der Wohnfläche bei der Ermittlung der "angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung" zurück gezogen. Nach kleinen kritischen Anmerkungen des Ausschussvorsitzenden (SPD) knickten die Vertreter der Linken ohne große Widerrede ein. >> Mehr lesen MieterInnenverein Witten 11.05.2010 Anspruch auf 5 qm mehr für Erwerbslose - Wohnflächenantrag im Sozialausschuss Witten In der morgigen (Mittwoch, 17 Uhr) Sitzung des Rats-Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration wird unter anderem ein Ratsantrag der Linksfraktion zur Erhöhung der angemessenen Wohnfläche bei der Bestimmung der Richtwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung behandelt. Der MieterInnenverein Witten begrüßt diesen Antrag und erinnert noch einmal an seine Forderung und die rechtliche Notwendigkeit, die Wohnflächen für BezieherInnen von Sozialleistungen nach SGB II (Hartz
IV) und SGB XII (Grundsicherung, Sozialhilfe) zu erhöhen. Die rechtliche
Verpflichtung dazu ergibt sich aus der höchstrichterlichen Sozialrechtsprechung in Verbindung mit den seit dem 1.1.2010 maßgeblichen Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) des Landes NRW. >> Mehr lesen MieterInnenverein Witten 11.05.2010, pdf Hartz IV: Widerspruch gegen zu geringe Kosten der Unterkunft einlegen Der MieterInnenverein empfiehlt allen betroffen Mieter/innen, ihre Hartz IV- und Grundsicherungsbescheide zu prüfen. Wurden die Kosten der Unterkunft oder Heizung nach dem 1.1.2010 nicht in voller Höhe übernommen, sollten die Betroffenen umgehend Widerspruch einlegen und sich dabei auf die geltenden Wohnraumnutzungsbestimmungen berufen. Document: MieterInnenverein WItten: "Tabelle Richtwerte Kosten der Unterkunft in Witten - Abweichungen Jobagentur und MV Witten", , 2010, pdf
>> PDF DOWNLOAD MieterInnenverein Witten 07.04.2010 Linke beantragt Anhebung der Unterkunftskosten Die Linksfraktion im Wittener Stadtrat hat die Anhebung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft auf die neuen Wohnflächen der Wohnraumnutzungsbestimmungen beantragt.
>> Mehr lesen MieterInnenverein Witten 31.03.2010 Mieterverein fordert 5 qm mehr für Erwerbslose Der MieterInnenverein Witten fordert die Stadt und die JobAgentur EN auf, die seit dem 1. Januar 2010 geltende neue Rechtsgrundlage für die Berücksichtigung der "angemessenen Wohnflächen" bei den Kosten der Unterkunft für BezieherInnen von Leistungen nach SGB II (ALG II) und Grundsicherung (SGB XII) unverzüglich umzusetzen. Gegenwärtig, so der Verein, werde die Wohnfläche für die LeistungsbezieherInnen auf Werte begrenzt, die nach den neuen Wohnraumnutzungsbestimmungen des Landes (WNB) um 5 Quadratmeter zu niedrig liegen. Mitverantwortlich für diese Situation seien Arbeitshinweise des Landes-Sozialministeriums MAGS, die sich im Widerspruch zur höchstrichterlichen Rechtsprechung befinden.
>> Mehr lesen Mieterforum Ruhr 25.03.2010 UPDATE: Höhere Grundflächen für Sozialmieter und Erwerbslose Seit dem 1.1.2010 gelten in NRW neue Gesetze und Verordnungen für den Sozialen Wohnungsbau. In den "Wohnungsnutzungsbestimmungen" (WNB) wurde die angemessene Wohnfläche für berechtigte Haushalte um 5 qm angehoben. Auch für die Kosten der Unterkunft bei SGB II und SGB XII hat die Neuregelung Auswirkungen. Nach Auffassung von Mieterforum Ruhr müssten sich gemäß der bisherigen Rechtsprechung die örtlichen "Richtwerte" für die "angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung" um die Kosten der zusätzlichen Quadratmeter erhöhen. Das NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) sieht das aber anders als Mieterforum Ruhr. >> Mehr lesen | 
