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HARTZ IV: Wohnen u. Arbeitslosigkeit
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Witten, Deutschland, 06.12.2011Chronik: Anti-Atom-Protest und Energiewende in Witten 201111. März 2011: Im AKW Fukushima in Japan kommt es nach Erdbeben und Tsunami zur Kernschmelze. Dabei gelangt eine gewaltige Menge Radioaktivität in die Umwelt. Wasser und Nahrungsmitteln in der Umgebung werden verstrahlt. Die Einwohner müssen das Gebiet verlassen. Die japanische Atomaufsicht ordnet die Katastrophe auf der Internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse mit der Höchststufe ein.14. März 2011: Betroffen und schockiert von den Ereignissen finden sich auf dem Wittener Marktplatz 200 Menschen ein, um ihre Solidarität mit den Menschen in Japan auszudrücken. Im Anschluss an die Kundgebung demonstrieren sie in der Wittener Innenstadt und vor dem Gebäude der Stadtwerke in der Westfalenstraße, um ihre Forderung nach einem atomstromfreien Stadtwerken auszudrücken.
21. März 2011: Im Anschluss an eine Mahnwache auf dem Rathausplatz wird das Wittener Anti-Atom- und Klimaschutzplenum gegründet. Die TeilnehmerInnen wollen ihren Protest gegen Atomkraftwerke fortsetzen und in Witten mit den Stadtwerken ins Gespräch kommen, um eine lokale Energiewende voranzutreiben.
1. April 2011: Das Wittener Anti-Atom- und Klimaschutzplenum veröffentlicht seinen Aufruf : "Stadtwerke Witten sofort atomstromfrei! Umstieg auf regenerative Energien jetzt!" Darin heißt es: "Angesichts der dramatischen Ereignisse in Fukushima können wir nicht mehr nachvollziehen, dass die zu 100 % kommunalen Stadtwerke Witten immer noch 23 % ihres Stromes aus Atomkraft beziehen. Damit subventionieren die Stadtwerke und ein Großteil der Stromkunden in Witten die mörderische Atomkraft mit. (...)"
3. April 2011: Der MieterInnenverein Witten unterstützt den Aufruf aus dem "Anti-Atomkraft- und Klimaschutzplenum" mit einem eigenen Appell: "Bislang bezieht eine große Mehrheit der WittenerInnen ihren Strom in den Standardtarifen der Stadtwerke und finanziert damit die Atomenenergie mit. Die jetzigen Ököstromtarife der Stadtwerke sind kaum mehr als ein Nischenprodukt zur Imagepflege. Das kann auch aus wirtschaftlichen Gründen nicht so weiter gehen. Der Standardtarif der Stadtwerke muss atomstromfrei werden. Sonst werden noch mehr Kunden zur Ökokonkurrenz abwandern. Wir brauchen die Stadtwerke als sozial und ökologisch verantwortlichen kommunalen Vollversorger. Sie dürfen sich nicht in die Rolle eines Dumpinganbieters von Drecksstrom manövrieren."
4. April 2011: Stadtwerke-Sprecher Lindner begrüßt bei der Mahnwache auf dem Rathausplatz die Forderungen der Atomstrom-GegnerInnen. Die Stadtwerke seien bereit, in konstruktive Gespräche mit den organisierten AKWGegnerInnen und AKW-kritischen KundInnen der Stadtwerke einzutreten.
24. April 2011: Das "Anti-Atomkraft- und Klimaschutzplenum" schlägt den Stadtwerken vor, "in eine offene Beratung zur Erarbeitung eines Handlungsprogramms für den kompletten Ausstieg aus dem Atomstrombezug und zur CO2.Reduktion einzutreten". Es macht detaillierte Vorschläge zu Ziel, Inhalt und Ablauf dieser Gespräche.
3. Mai 2011: Der Geschäftsführer der Stadtwerke reagiert in einer allgemeinen Stellungnahme ohne jeden konkreten Bezug zu den Forderungen und Vorschlägen. Die Stadtwerke hätten "seit vielen Jahren“ den „Weg vom Atomstrom, hin zu erneuerbaren Energien" eingeschlagen.
6. Mai 2011: Das Anti-Atom-Plenum fordert die Stadtwerke auf, zumindest einen konkreten Handlungs- und Zeitplan für einen überprüfbaren Atomstromausstieg vorzulegen. Außerdem solle sich das kommunale Unternehmen ehrgeizige Klimaschutzziele setzen.
9. Mai 2011: Es kommt zu einer weiteren kleinen Protestkundgebung vor den Stadtwerken. Es wird eine Bürgerantrag für den Atomstromausstieg bei den Stadtwerken verabschiedet.
4. Juli 2011: Der "Bürgerantrag" wird nn der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Witten behandelt. Die Stadtwerke erklären, sie könnten bis Mitte 2013 aus dem Atomstrombezug aussteigen. Die Forderungen des Bürgerantrages nach Erarbeitung von Klimaschutz-Programmen werden für erledigt erklärt, da sie Teil bereits laufendes Aktivitäten der Stadt (u.a. Klimaschutzkonzept) seien.
16. November 2011: Die Wittener Stadtwerke kündigen an, ab dem 1.1.2012 für Privatkunden nur noch Ökostrom anbieten zu wollen.
30. November 2011: Die Stadtwerke antworten auf Fragen zu ihrem neuen Ökostrom-Profil. Redaktion, MieterInnenverein Witten | Rubriken |
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